Kartell-Vorwürfe: EU fehlt Wille zur Kooperation bei BMW

Sonstiges | 31.10.2018 von 4

Im Streit um möglicherweise illegale Absprachen zwischen den Autobauern VW, Mercedes und BMW kritisiert die EU offenbar mangelnde Kooperationsbereitschaft der BMW Group. Wie das Handelsblatt …

Im Streit um möglicherweise illegale Absprachen zwischen den Autobauern VW, Mercedes und BMW kritisiert die EU offenbar mangelnde Kooperationsbereitschaft der BMW Group. Wie das Handelsblatt berichtet, hat sich die EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erstaunlich deutlich zur aktuellen Situation geäußert: “Unternehmen reagieren unterschiedlich – manche kooperieren, andere nicht. Das ist die Natur eines Kartells.”

Da sowohl der Volkswagen-Konzern mit seinen an den Absprachen beteiligten Marken VW, Audi und Porsche als auch Daimler mit der Premium-Tochter Mercedes zu den Kronzeugen des Kartells zählen, kann sich die Kritik nur um BMW drehen. Dass die Autobauer in ihrem sogenannten Fünferkreis verschiedene technische Details besprochen haben, steht außer Frage – offen ist, inwiefern die getroffenen Absprachen illegal oder im Interesse des Kunden waren.

Die BMW Group vertritt den Standpunkt, dass die Gespräche im Fünferkreis nicht illegal waren. Die Untersuchungen hierzu laufen, gestalten sich aus Sicht der EU aber offenbar schwierig. Besonders im Fokus stehen mögliche Absprachen im Bereich der Abgasreinigung von Otto- und Dieselmotoren, hier gibt es Vorwürfe illegaler Absprachen zu Lasten von Kunden und Umwelt.

Während die anderen beiden Autobauer als Kronzeugen auftreten und deshalb im Fall einer Verurteilung auf hohe Strafmilderungen hoffen dürfen, muss BMW als einziger beteiligter Konzern mit der vollen Strafe rechnen. Dabei könnte es im Fall einer Verurteilung um mehrere Milliarden Euro gehen, da je nach Auslegung der Situation mehrere Millionen Fahrzeuge von den möglicherweise illegalen Absprachen betroffen sind.

Bis es so weit ist, müsste die EU den Autobauern allerdings strafbares Handeln nachweisen. Ob das gelingt, steht derzeit in den Sternen – und bei BMW scheint man davon überzeugt zu sein, nicht illegal gehandelt zu haben. Sicher ist hingegen schon, dass durch die Selbstanzeigen der Kronzeugen VW und Daimler viel Porzellan zerschlagen wurde. BMW sieht sich seither dem Vorwurf der Kartellbildung ausgesetzt und ist dementsprechend begeistert vom Vorgehen der Wettbewerber.

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