Korruption bei Aufsichtsratwahl? BMW Betriebsrat nimmt Stellung

News | 8.03.2019 von 1

Im Raum stehen Vorwürfe, die nicht nur den BMW Betriebsrat am Standort München fassungslos machen: Laut diversen Berichten soll der Betriebsrat Uwe N. Geld für …

Im Raum stehen Vorwürfe, die nicht nur den BMW Betriebsrat am Standort München fassungslos machen: Laut diversen Berichten soll der Betriebsrat Uwe N. Geld für Stimmen bei der anstehenden Aufsichtsratswahl geboten haben. Konkret soll der Vertreter der Liste “Die freien Betriebsräte – DfB” seine potenziellen Einnahmen als BMW Aufsichtsrat angeboten haben, um sich Stimmen aus der Gruppierung “Socialpeace” zu sichern.

Die Korruptions-Vorwürfe haben nun eine offizielle Stellungnahme des Betriebsrats der BMW AG zur Folge, der dringend und in scharfem Ton Aufklärung verlangt:

“Uns erschüttert dieses Verhalten zutiefst. Wir verurteilen derartige Absprachen aufs Schärfste. Der Betriebsrat am Standort München hat das Unternehmen aufgefordert, diesen Sachverhalt umfassend juristisch aufzuklären. Wir möchten das Ergebnis dieser Ermittlungen abwarten. Wir fordern seitens des Unternehmens ein stichhaltiges Resultat und eine klare Stellungnahme. Fest steht, dass es umfassende Konsequenzen geben muss, wenn sich die Vorwürfe bestätigen. Falls festgestellt wird, dass die Vorwürfe frei erfunden sind, müsste dies ebenfalls juristische Konsequenzen haben.”

Der Betriebsrat legt außerdem Wert auf die Feststellung, dass die Mehrheitsgruppierung “Team IG Metall BMW” nicht in den Vorfall involviert ist. 54 der 63 Münchner Betriebsräte gehören dem “Team IG Metall BMW” an. Alle in der IG Metall organisierten Aufsichtsratsmitglieder geben 90 Prozent ihrer aus dieser Tätigkeit entstehenden Einnahmen an die gewerkschaftsnahe Hans-Böckler-Stiftung ab und tragen so unter anderem zur Finanzierung von Stipendien für junge Menschen bei.

Aufsichtsratsmitglieder aus anderen Gruppierungen wie “Socialpeace” oder “DfB” können über ihre Einnahmen frei verfügen. Zu einem möglichen Treffen mit Gesprächen über Geschäfte im Sinne von “Geld für Stimmen” hat der BMW Betriebsrat eine klare Meinung: “Wenn dieses Treffen so stattgefunden haben sollte, ist dies bereits für sich ein Skandal.”

Manfred Schoch (Vorsitzender des Betriebsrats am Standort München): “In über 30 Jahren als Mitglied des Aufsichtsrats bei BMW ist mir solch ein Vorgang noch nie untergekommen. Ich fordere das Unternehmen zu umfassenden Schritten auf, um Schaden von der gesamten Belegschaft abzuwenden. Es darf unter keinen Umständen der Eindruck entstehen, dass solches Verhalten bei BMW einen Platz hätte.”

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