BMW 4er Cabrio: Airscarf-Patentstreit betrifft BMW nicht

BMW 4er | 18.05.2016 von 10

Am Freitag überraschte Mercedes mit einem sofortigen Verkaufsstopp für alle Cabrio-Modelle, die mit dem Nackenwärmer AirScarf ausgerüstet sind. Die Ursache für die unfreiwillige Unterbrechung aller offenen …

Am Freitag überraschte Mercedes mit einem sofortigen Verkaufsstopp für alle Cabrio-Modelle, die mit dem Nackenwärmer AirScarf ausgerüstet sind. Die Ursache für die unfreiwillige Unterbrechung aller offenen Modelle liegt in einem Rechtsstreit, den Mercedes gegen eine Patentverwertungsfirma verloren hat. Nachdem Daimler zunächst in mehreren Instanzen gewonnen hatte, entschied der Bundesgerichtshof nun zu Gunsten der Patentinhaber und untersagte Mercedes mangels gültiger Patente den weiteren Verkauf aller Fahrzeuge mit Airscarf.

Obwohl im BMW 4er Cabrio F33 und im BMW M4 Cabrio F83 eine ganz ähnliche Technik zum Einsatz kommt, ist die offene Mittelklasse aus München nicht vom Verkaufsstopp betroffen. BMW kann weiter im gewohnten Umfang mit allen Komponenten der Nackenwärmer-Technik beliefert werden und darf diese auch weiterhin bewerben und verkaufen.

BMW-4er-Cabrio-Nackenwaermer-01

Der BMW Nackenwärmer sorgt genau wie der Mercedes Airscarf für einen angenehmen Luftzug im Bereich von Hals, Schulter und Nacken. Direkt unterhalb der Kopfstütze wird warme Luft auf die Insassen geblasen und ergänzt so die Klimatisierung des Innenraums. Speziell bei etwas niedrigeren Temperaturen lässt sich das Cabrio so auch ohne Schal offen genießen. Im Fall des BMW 4er Cabrio kostet der Nackenwärmer 400 Euro Aufpreis, andere Modelle aus München sind derzeit nicht mit der Technik erhältlich.

Für Mercedes kommt der Patentstreit zur Unzeit, schließlich sind Cabrio-Modelle gerade jetzt besonders gefragt. Mit dem Mercedes C-Klasse Cabrio, dem S-Klasse Cabrio, dem SLC Roadster und dem SL Roadster sind außerdem vier wichtige Modelle brandneu oder frisch überarbeitet, weshalb sie eigentlich gute Verkaufszahlen versprochen haben. Ob das auch ohne die von Mercedes-Kunden bereits seit 2004 geschätzte Airscarf-Technik im gleichen Umfang der Fall ist, bleibt abzuwarten.

10 responses to “BMW 4er Cabrio: Airscarf-Patentstreit betrifft BMW nicht”

  1. eini says:

    Gibt es genauere Infos, was genau da patentiert ist?
    Für mich klingt das mal wieder sehr nach Trivialpatent. Das ist doch einfach ein Gebläseauslass – eine Leitung liegt ja meistens für den Fond eh schon unter dem Sitz, man muss sie doch nur nach oben führen. Und da soll ein Patent drauf sein?

    • Wombat says:

      Meines Wissens nach wird da mitnichten einfach die warme Luft der Lüftung nach oben geführt. Das wäre viel zu aufwendig (Luft über Schlauch in den Sitz führen – der ja verstellbar bleiben muss!)
      Der Airscarf arbeitet elektrisch. Im Sitz ist ein PTC-Element verbaut, das elektrisch Wärme erzeugt und ein kleiner Lüfter, der die Wärme oben raus bläst. Und ich könnte mir vorstellen, dass genau auf diese Heiz-/Blas-Einheit irgendwelche Patente bestehen.

      • eini says:

        Danke, für die Info.
        Hab nochmal einige Artikel durchforstet und hier eine nette Grafik gefunden:
        http://motorchase.com/en/2016/05/mercedes-benz-loses-legal-battle-airscaf-remove-cars-2/

        Das einbauen eines Heizlüfters in eine Kopfstütze ist offensichtlich tatsächlich patentierbar, ist jetzt nicht gerade die Erfindung des Rads, aber was soll’s.

        Aber so ganz verstehe ich den ganzen Zirkus bei Mercedes trotzdem nicht.
        – Mercedes muss jetzt die Patentgebühren seit 2004 (Markteinführung) nachzahlen.
        – Das Patent läuft am 25.12. sowieso aus
        – Mercedes gibt an, dass nur 1% der Kunden das System bestellen
        – Das System wird weiterhin verbaut, aber deaktiviert
        – Ich vermute, man kann es ab dem 26.12. beim Händler aktivieren lassen

        Die müssen sowieso für 11,5 Jahre nachzahlen und machen jetzt so einen großen Aufstand (Händler informieren, Konfigurator umbauen, Prospekte entsorgen) wegen einem halben Jahr, und der Gebühr für eine Handvoll Autos – ich bezweifle sogar das sich das rechnet.
        Die Linie von BMW scheint da irgendwie sinnvoller.

        • Wombat says:

          Naja, Geräte, wo man vorne Strom reinpackt und hinten warme Luft raus kommt, gibt es schon seit Ewigkeiten, gibts in jedem Haushalt, kosten 15,- Euro und nennen sich “Föhn”…
          Hier ist das Thema aber mit Sicherheit etwas komplexer, da der Raum in einer Sitzlehne (nicht Kopfstütze!) ja nicht gerade sehr grosszügig bemessen ist. Warum sollte man die Idee und eine entsprechende technische, kompakte Umsetzung nicht patentieren können?

          Dass nur 1% der Kunden das System kaufen, halte ich für ein Gerücht oder Mercedes-Pressesprech. Oder es ist vielleicht gemessen an der Menge der Gesamtkunden von MB über alle Baureihen. Also alleine schon der SLK (R171) von einem Kumpel hat das Teil serienmässig. Es werden also schon einige Fahrzeuge damit die Bänder verlassen haben. Hier von einer “Handvoll” zu sprechen, ist mit Sicherheit leicht untertrieben…
          Ausserdem spielt die Menge keine Rolle, wenn hier tatsächlich eine Patentverletzung vorliegt, reicht schon der Verkauf eines einzigen Produktes aus.

          Die Strafen, wenn sie das Thema bzw. die Gerichtsentscheidungen (ging ja offenbar bis vor den BGH) einfach ignorieren, können sogar erheblich höher sein, als der Aufwand, den sie jetzt betreiben müssen. Alleine die Kosten, bei so einem Streitwert bis vor den BGH hochzuklagen, dürfte Mercedes bei weitem mehr kosten, als der jetzige Aufwand.

          Und wenn mit dem Urteil Auflagen verbunden sind (z.B. sofortiges “Vom-Markt-nehmen”) und Mercedes hält sich nicht dran, können die dafür drohenden Strafen nochmal erheblich höher und richtig empfindlich sein (6-7 stellige Beträge). Also da lohnt etwas “Aufstand” mit Sicherheit 🙂

          Ausserdem, du bist ja lustig:
          Es gibt einen jahrelangen Prozessweg über mehrere Instanzen hinweg, bis zum obersten deutschen Zivilgericht. Das oberste Gericht spricht dann irgendwann ein Urteil, du unterliegst – und stellst dich dann frech hin und sagst: “Naja, jetzt stellt euch mal nicht so an, das ganze läuft ja nur noch ein halbes Jahr und ausserdem haben wir ja kaum Autos damit verkauft. Chillt mal ein bisschen, jetzt isses doch auch schon wurscht!” ?
          Interessantes Rechtsverständnis…

          Insgesamt ist Patentrecht eine äusserst komplizierte Angelegenheit. Ich kann mir nicht vorstellen, dass man hier ohne fundierte Kenntnisse der technologischen, juristischen und vertraglichen Hintergründe – rein mit Informationen aus was weiss ich wievielter “Laienhand” (Presse, Internet, etc.) – eine Aussage treffen kann… 🙂

          • eini says:

            Das mit den Auflagen wär eine Möglichkeit.
            Aber das Urteil zu ignorieren hab ich ja auch nicht vorgeschlagen.
            Mein Pukt war, dass Mercedes ja sowieso für 11,5 Jahre zahlen muss und die Patentverletzung haben sie ja auch schon begangen hat und wird dafür wohl Strafe zahlen müssen.
            Mein Vorschlag war, für die verbliebenen 6 Monate einfach die Patentgebühren zu zahlen (wie es BMW ja scheinbar auch macht) anstatt die große Runde zu machen und das Produkt für ein halbes Jahr komplett vom Markt zu nehmen, nur um es im Januar dann wieder einzuführen.
            Das würde die reine Patentgebühr ja nur um 1/24 erhöhen!

            Kann sein, dass Mercedes das stark runter spielt, man will ja die Anleger nicht schrecken, aber selbst wenn man die Verkaufszahlen des Streitgegners zu Grunde legt, reden wir vielleicht von 10.000 Fahrzeugen die das Betrifft.
            Wenn BMW die Gebühr zahlt, kann ich mir nicht vorstellen, dass die so hoch ist, dass es sich lohnt für 10.000 Fahrzeuge neue Prospekte zu drucken, den Konfigurator zwei mal zu Ändern, auch noch alle Händler zu Informieren und ggf. noch die Kunden zu entschädigen, die jetzt ein deaktiviertes System für 400 Euro Aufpreis geliefert bekommen.

            Aber wie gesagt, evtl. hast du mit den Auflagen recht, aber soweit ich gelesen habe will sich Mercedes dazu nächste Woche noch Äußern.

            • Wombat says:

              Allein schon die Tatsache, dass der Rechtsstreit nun seit über 10 Jahren läuft (der Patentinhaber hat ja schon kurz nach Markteinführung 2004 geklagt), legt den Verdacht nahe, daß die geforderten Auflagen (z.B. Verkaufsstopp) nicht mit dem Wissen ersonnen wurden, dass das Patent sowieso nur noch 6 Monate läuft. Bei Klageerhebung standen da noch ein paar Jahre bevor…

          • Lauerput says:

            “Insgesamt ist Patentrecht eine äusserst komplizierte Angelegenheit. Ich
            kann mir nicht vorstellen, dass man hier ohne fundierte Kenntnisse der
            technologischen, juristischen und vertraglichen Hintergründe – rein mit
            Informationen aus was weiss ich wievielter “Laienhand” (Presse,
            Internet, etc.) – eine Aussage treffen kann… :-)”

            Da ich vom Fach bin, kann ich Dir hier zustimmen …

  2. quickjohn says:

    Na ja – wir kennen halt alle keine Details. Daß die Fronten nach 12 Jahren aber extrem verhärtet sind dürfte klar sein. Aber nun gibt es eine höchstrichterliche Entscheidung und damit auch einen endgültigen Verlierer – ob Der es soweit kommen lassen mußte sei dahingestellt.

    Zum Produkt selbst und auch zum Daimler-Windabweiser in der A-Säule – für mich hat Beides einen Warm-Duscher-Approach. Ein bisschen puristischer darfs unter freiem Himmel schon zugehen …….

    • Der_Namenlose says:

      Der Windabweiser ist wirkllich für Warmduscher, weil er aus dem Cabriolet ein Auto mit Panoramadach machen soll.
      Der Nackenwärmer soll aber einem erlauben, ohne Schal den Wind zu genießen. Aber natürlich könnte man ihn auch als eine Warmduscheroption ansehen, wenn er denn funktionieren würde. Zumindest im 4er ist der Nackenwärmer absolut für den Allerwertesten. Ist die Kopfstütze ein wenig höher positioniert, erreicht die warmue Luft den Hals kaum. Sie wird bei ein wenig höheren Geschwindigkeiten durch Luftverwirbelungen abgefangen, bevor sie den Hals erreicht.

      Übrigens: auch die Lenkradheizung würde in die gleiche Kategorie fallen, ebenso wie die Sitzheizung:)

  3. […] BMW ist vom Gerichtsurteil übrigens nicht betroffen, dessen durchaus ähnliches System darf weiter beworben und verkauft […]

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