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Südkorea: Diesel-Kartell-Strafe gegen Mercedes, BMW & Audi

AdBlue, BMW,TOTAL

Die in Europa längst abgehakten Vorwürfe bezüglich der Bildung eines Kartells zu Absprachen rund um die Emissionen von Diesel-Pkw holen die deutschen Premium-Marken in Südkorea erneut ein. Die dortige Kartellbehörde hat in Summe Strafen in Höhe von 31,3 Millionen Euro beschlossen, wobei die Verteilung der Strafen anders ausfällt als in Europa: In Südkorea zahlt Daimler mit 15,2 Millionen Euro die höchste Summe, dahinter folgen BMW mit 11,6 Millionen und Audi mit 4,4 Millionen. Die ebenfalls angeklagte Marke Volkswagen kommt ohne Strafe davon – aber nur, weil VW die fraglichen Fahrzeuge nicht in Südkorea angeboten hat.

Ob BMW das Urteil akzeptiert, steht unterdessen noch nicht fest: Die Anwälte der Münchner wollen zunächst die schriftliche Urteilsbegründung abwarten und dann entscheiden, wie weiter vorgegangen wird. Dabei betont BMW, dass auch in diesem Fall nicht der Vorwurf einer unzulässigen Manipulation der Abgasreinigung im Raum steht, sondern “nur” Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht: Wie die EU-Kommission wirft auch Südkorea den Autobauern vor, sich bezüglich der Größe des AdBlue-Tanks in verbotener Weise abgesprochen zu haben.

Die EU-Kommission kam dabei 2021 zu dem Ergebnis, dass die Absprachen der sogenannten Fünfer-Gruppe weder den Verbrauchern geschadet hatten noch für illegal erhöhte Schadstoff-Emissionen gesorgt hätten. Da allerdings jede Form von Absprachen im Bereich der Abgastechnik untersagt ist, stellen schon die unbestrittenen Gespräche zwischen Vertretern des VW-Konzerns, der BMW Group und Mercedes ein zu hohes und daher illegales Maß an Transparenz dar.

Die europäischen Wettbewerbshüter kamen 2021 nach langen Ermittlungen zu dem Schluss, dass rund eine Milliarde Euro Strafe für Volkswagen, über 725 Millionen Euro Strafe für Daimler und “nur” 373 Millionen Euro Strafe für BMW angemessen wären. Da sich sowohl Volkswagen als auch Mercedes selbst angezeigt hatten, während BMW in den Absprachen keine illegalen Aktivitäten erkennen konnte, profitierten die anderen beiden Firmen von Kronzeugen-Regelungen. Daimler blieb deshalb komplett straffrei, bei VW wurde die Strafe auf rund 500 Millionen Euro reduziert. Nur BMW musste tatsächlich die vollen 373 Millionen Euro zahlen und akzeptierte die Strafe, um das leidige Thema zu beenden. Ein ähnliches Ende ist auch in Südkorea denkbar.

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